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24. November 2021

Zeitenwende im Verkehr: Aufbruch zu umweltfreundlicher Mobilität im Koalitionsvertrag verankert

Koalitionsvertrag schafft hervorragende Ausgangsbasis für die Weiterentwicklung des Schienenverkehrs in Deutschland

Der Bundesverband SchienenNahverkehr begrüßt den neuen Koalitionsvertrag als starkes Signal zur Stärkung des Schienenverkehrs in Deutschland. Die dort beschriebenen Maßnahmen und Ziele tragen wesentlich dazu bei, dass die Schiene künftig einen noch bedeutenderen Beitrag zur umweltfreundlichen Mobilität leisten wird.

„Besonders positiv hervorzuheben ist, dass erstmalig die Investitionen in die Schiene deutlich höher ausfallen sollen als in den Straßenbau – dies ist eine überfällige Abkehr von der bisherigen Vorgehensweise. Dass hierbei der Fokus auf die Umsetzung des Deutschlandtakts gelegt wird, ist aus unserer Sicht nur folgerichtig.“, bewertet Frank Zerban, Hauptgeschäftsführer des Bundesverbands SchienenNahverkehr, den Koalitionsvertrag.

Es ist zudem sehr zu begrüßen, dass konkrete Ziele für den Personenverkehr – hier eine Verdoppelung der Verkehrsleistung – hinterlegt sind und alle Maßnahmen des Deutschlandtakts und des Infrastrukturausbaus daran ausgerichtet werden sollen. „Wir freuen uns sehr über die Konkretisierung der Ziele – jetzt gilt es, diese auch mit den notwendigen Finanzmitteln zu hinterlegen. Die angekündigte Erhöhung der Regionalisierungsmittel ist hierzu auf jeden Fall ein sehr wichtiger Schritt für den Nahverkehr auf der Schiene.“, so Zerban.

Auch das ebenfalls ausgegebene Ziel, bis 2030 eine Elektrifizierung von Schienenwegen zu 75% zu erreichen, ist daher nur folgerichtig – dabei gilt es aber auch, Strecken des Schienenpersonennahverkehrs zu berücksichtigen und nicht nur die, des Fern- und Schienengüterverkehrs.

Als Interessenvertretung der 27 Aufgabenträgerorganisationen unterstützen wir zudem insbesondere das geplante Programm „Schnelle Kapazitätserweiterung“ und die Zielsetzung, die bestehenden Bahnhofsprogramme zu bündeln und auszuweiten. Dazu passt es, dass die Investitionen für die Infrastruktur erhöht, Strecken reaktiviert und Stilllegungen vermieden werden sollen.

Wir sind sehr erleichtert, dass auch 2022 die pandemiebedingten Fahrgeldausfälle ausgeglichen werden sollen – der geplante Rettungsschirm bestätigt damit die Systemrelevanz der Schiene und sichert die Aufrechterhaltung des Angebots.

Ebenfalls wichtige Signale für die Branche und vereint auch vergleichsweise kurzfristig realisierbar sind die Forderung Echtzeitdaten unter fairen Bedingungen bereitzustellen und anbieterübergreifende digitale Buchung und Bezahlung umzusetzen.

Susanne Henckel, Präsidentin des Bundesverbands SchienenNahverkehr sieht für den öffentlichen Nahverkehr auf der Schiene deutlichen Rückenwind: „Der neue Koalitionsvertag hat eine hervorragende Ausgangsbasis für die Schienenbranche geschaffen. Nun muss jedoch noch sichergestellt werden, dass diese Ziele mit den dafür notwendigen finanziellen Mitteln ausgestattet werden, damit wir bereits im kommenden Jahr mit der Umsetzung beginnen können. Die Aufgabenträger stehen bereit, die Umsetzung der Ziele der neuen Bundesregierung in diesem Bereich nachhaltig voranzutreiben.“