Strategie zum Hochleistungsnetz – reale Umsetzung oder wieder leeres Versprechen?

Bundesverkehrsminister und Bahnvorstand präsentieren Konzept für zukünftiges Hochleistungsnetz auf der überlasteten DB-Infrastruktur

Der Zustand der Schieneninfrastruktur ist desaströs. Veraltete Anlagen, hohe Fehleranfälligkeiten, mangelnde Kapazitäten, unkoordinierte Bautätigkeiten, zu langsamer Ausbau – die Liste ist lang. Doch nun wollen das Verkehrsministerium und die Deutsche Bahn im Schulterschluss mit einer neuen Baustellenplanung und einem neuen Baustellenmanagement die Probleme mit der Qualität und Zuverlässigkeit ein für alle Mal beseitigen, damit das Schienennetz die für die Verkehrswende benötigte Nachfragesteigerung aufnehmen kann. Entsprechende Pläne präsentierten heute Bundesverkehrsminister Dr. Volker Wissing und Bahnchef Dr. Richard Lutz gemeinsam vor der Bundespressekonferenz.

Der Bundesverband SchienenNahverkehr (BSN) steht diesen Plänen skeptisch gegenüber, denn: „Wir haben kein Erkenntnisproblem, sondern ein Umsetzungsproblem“, so Thomas Prechtl, Präsident des Bundesverbands SchienenNahverkehr. „Seit Jahren fordern wir bereits, dass Netz und Station & Service ihre Baumaßnahmen aufeinander abstimmen sollen. Fehlende Koordination und unterschiedliches Anlagenalter darf nicht zu mehrfachen Baustellenphasen führen. Was soll also neu sein an den vorgelegten Plänen? Die Ankündigungen von Besserung hören wir jedes Jahr aufs Neue. Doch die strukturellen Defizite werden nicht abgebaut. Dies geht zu Lasten der Fahrgäste, der Verkehrsunternehmen und der Aufgabenträger.“

Wenn nun verkündet wird, alle Baumaßnahmen der nächsten zehn Jahre in einem „Rutsch“ durchzuführen, stellt sich die Frage: was genau ist damit gemeint? Oberbau, Oberleitung, Brücken sowie Stationen inklusive Bahnsteigverlängerungen und ggf. notwendigen Bahnsteigerhöhungen? Und ist ETCS ebenfalls enthalten?

„Nur wenn mit den angekündigten Sanierungsmaßnahmen auch gleichzeitig ETCS in Verbindung mit der fahrzeugseitigen Ausrüstung mit Onboard-Units umgesetzt wird, hat das Konzept einen Mehrwert. Mit Blick auf die bisherigen zeitlichen Vorläufe für Großbaustellen und die fehlende Finanzierung haben wir jedoch erhebliche Zweifel daran, dass sich mit vorgelegten Plänen wirklich etwas substanziell verändern wird. Dabei haben wir keine Zeit mehr, wenn die ambitionierten Ziele der Bundesregierung zur Fahrgastmehrung bis 2030 umgesetzt werden sollen“, kommentiert Frank Zerban, Hauptgeschäftsführer des Bundesverbands SchienenNahverkehr, die Pläne der DB AG.