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17. Oktober 2014

Infrastrukturfinanzierung wird nachhaltiger

Bund und Deutsche Bahn einigen sich auf neue Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (LuFV) – deutlich mehr Investitionen in Infrastruktur vorgesehen

Die Bundesarbeitsgemeinschaft der Aufgabenträger im Schienenpersonennahverkehr (BAG-SPNV) begrüßt die Einigung des Bundes mit der DB AG über die künftige Höhe der Bundesmittel für den Erhalt der Schieneninfrastruktur und hofft auf die politische Bestätigung in der parlamentarischen Beschlussfassung.

Nach dem Kenntnisstand der BAG-SPNV zur finanziellen Ausstattung wird mit der neuen Höhe von durchschnittlich vier Mrd. € über fünf Jahre eine gute Grundlage geschaffen, dem Werteverzehr der vergangenen Jahre entgegenzuwirken.

„Mit dieser Einigung stellen sich Bund und DB AG Ihrer Verantwortung für die Schieneninfrastruktur und setzen einen wichtigen Impuls zum Erhalt des Bestandsnetzes“, zeigte sich Dr. Thomas Geyer, Präsident der BAG-SPNV, erleichtert.

Insbesondere die vollständige Re-Investition der Gewinne der Infrastrukturtöchter der DB AG in das Bestandsnetz stellt einen wichtigen Bestandteil der Vereinbarung dar. Daher ist von besonderer Bedeutung, dass diese Gewinne auch stetig erwirtschaftet werden.

„Um die steigenden Renditeerwartungen erfüllen zu können, ist es wichtig, dass mehr Verkehr auf die Schiene gebracht wird. Dies wird aber nur möglich werden, wenn der Personennahverkehr auf der Schiene im Rahmen der Revision der Regionalisierungsmittel ebenfalls deutlich besser ausgestattet wird als heute“, so Geyer weiter.

Die Bundesarbeitsgemeinschaft Schienenpersonennahverkehr (BAG-SPNV) ist die Interessensvertretung der Bestellerorganisationen des Schienenpersonennahverkehrs: Wir organisieren den Informationsaus­tausch zwischen unseren Mitgliedern, erarbeiten Konzepte für die Weiterentwicklung des SPNV, vertreten die Inte­ressen der Aufgabenträger des SPNV gegenüber Politik, Öffentlichkeit, Verkehrsunternehmen und Verbänden und beraten den Bund, die Länder, Zweckverbände, Parlamente und Behörden zu allen Fragen des SPNV.