Die acht Bahnverbände rufen im Rahmen der laufenden Koalitionsverhandlungen die drei wichtigsten Forderungen der Branche an die Politik in Erinnerung: Die nächste Bundesregierung muss die Infrastruktur für den Deutschlandtakt ausbauen, die Digitalisierung der Schiene vorantreiben und die Verkehrswende forcieren. Diese Forderungen hatten die Verbände bereits zu Beginn des Jahres in einem gemeinsamen Papier veröffentlicht. Die Schienenbranche begrüßt, dass vor allem in der vergangenen Legislaturperiode die finanziellen Mittel für den Eisenbahnsektor deutlich aufgestockt wurden. Doch die künftige Bundesregierung muss das Tempo jetzt weiter erhöhen und der Schiene Priorität einräumen. Alle Parteien hatten sich vor der Wahl für eine Stärkung der Schiene ausgesprochen. In den bisher veröffentlichten Ergebnissen der Gespräche zwischen SPD, Grünen und FDP sei bezüglich der Stärkung des Eisenbahnverkehrs aber noch viel Luft nach oben, so die Bahnverbände.
Von überragender Bedeutung für Deutschland sei die Erreichung der Klimaschutzziele bis 2030, was im Verkehrssektor nur mit mehr Schienenverkehr gelingen könne, betonen der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV), Allianz pro Schiene, Bundesverband SchienenNahverkehr, mofair, Netzwerk Europäischer Eisenbahnen, VCD Verkehrsclub Deutschland, Verband der Bahnindustrie in Deutschland und der Verband der privaten Güterwagenhalter VPI. Die Branche müsse mit Blick auf die Klimaschutzziele die Fahrgastzahlen im Personenverkehr in diesem Jahrzehnt verdoppeln und den Marktanteil im Güterverkehr auf mindestens 25 Prozent erhöhen. Die Bahnverbände fordern von der neuen Bundesregierung daher eine konsequente Stärkung und beschleunigte Modernisierung des Schienenverkehrs. Dafür müsste die neue Bundesregierung drei Punkte prioritär vorantreiben:
Der Schlüssel für eine erfolgreiche Schienenpolitik liegt in einem Ausbau der Schieneninfrastruktur. Für einen Deutschlandtakt und eine leistungsfähigere Schieneninfrastruktur sind vier Dinge wichtig.
Sowohl der Bahnbetrieb als auch die Infrastruktur werden durch Digitalisierung leistungsfähiger und zuverlässiger. Dabei geht es insbesondere um vier Weichenstellungen.
Mit einem substanziell höheren Marktanteil der Schiene kommt Deutschland beim Klimaschutz voran. Mehr Verkehr auf der Schiene bedeutet mehr Lebensqualität für alle: weniger Staus, weniger Abgase, weniger Flächenverbrauch und weniger Verkehrsopfer. Drei Dinge sind für eine Verkehrswende dringend erforderlich.
Für eine Verkehrswende bedarf es zusätzlich einer Vielzahl von Einzelmaßnahmen. Dafür gilt es, die Bahnen von der Stromsteuer zu befreien, die Belastung elektrisch betriebener Züge durch die EEG-Umlage zu beenden, einen Rahmen für zukunftsfähige Einzelwagenverkehre zu setzen und die Entgelte für die Infrastrukturnutzung im Personen- und Güterverkehr dauerhaft zu reduzieren. Gebühren, die als Sonderlast nur den Eisenbahnsektor treffen, müssen abgeschafft werden.
Pressekontakte:
VDV: Lars Wagner, wagner@vdv.de, 030/399932-14
ApS: Markus Sievers, Markus.Sievers@allianz-pro-schiene.de, 0162/2115364
Bundesverband SchienenNahverkehr: Renate Bader, bader@schienennahverkehr.de,
0152/51070868
mofair: Dr. Matthias Stoffregen, matthias.stoffregen@mofair.de, 0160/96 90 61 43
NEE: Daniela Morling, morling@netzwerk-bahnen.de, 0151/555 081 83
VCD: Franziska Fischer, franziska.fischer@vcd.org, 030/280351-12
VDB: Pauline Maître, maitre@bahnindustrie.info, 030/206289 60
VPI: Kerstin Domscheit, presse@vpihamburg.de, 0160-15 27 533
Bildnachweis: © Holger Jacoby
Tel.: 030 81616099-0
E-Mail: info@schienennahverkehr.de