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18. August 2021

Wirtschaftlichkeit des Deutschlandtakts bestätigt: Baumaßnahmen in den vordringlichen Bedarf aufgerückt // Bundesverband fordert zügige Umsetzung

Nutzen/Kosten-Faktor bei 1,4 // 181 Baumaßnahmen zur Umsetzung notwendig

Gut ein Jahr nachdem der abschließende Gutachterentwurf vorgestellt wurde, hat das BMVI heute das Ergebnis der Wirtschaftlichkeitsbewertung präsentiert, ebenso wie die zugehörige Maßnahmenliste mit den 181 Infrastrukturmaßnahmen, die zur Umsetzung des Deutschlandtaktes notwendig sind. Der Nutzen-Kosten-Faktor liegt bei 1,4. Damit sind diese Baumaßnahmen nun in den vordringlichen Bedarf aufgerückt. „Es freut uns sehr, dass nun belegt ist, dass der von unserem Verband vor über zehn Jahren schon geforderte Deutschlandtakt nicht nur verkehrlich sinnvoll, sondern auch wirtschaftlich ist“, kommentiert Frank Zerban, Hauptgeschäftsführer des Bundesverbands SchienenNahverkehr die Ergebnisse. „Dennoch hätten wir uns gewünscht, dass die Ableitung der nun fixierten 181 Maßnahmen unter Beteiligung der Branche erfolgt wäre. Für uns ist noch nicht erkennbar, nach welchen Kriterien diese aus den über 1.000 Vorschlägen des Gutachters ausgewählt wurden.“

Bewertung ohne Aussagen zur Finanzierung der Nahverkehrsmaßnahmen

Anders als für den Fern- und Güterverkehr sieht der Bund sich weiterhin nicht ausschließlich für die Finanzierung von Maßnahmen zuständig, die vorrangig dem Nahverkehr auf der Schiene dienen. Hier wird auf das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) verwiesen, das Zuschüsse von bis zu 75% seitens des Bundes in Aussicht stellt. Der Rest muss von den Ländern oder Aufgabenträgern beigesteuert werden.

„Spätestens beim Deutschlandtakt wird deutlich, dass der Schienenverkehr ein Gesamtsystem ist. Da kann nicht in Kategorien „für den Fern- und Güterverkehr“ oder „für den Nahverkehr“ unterschieden werden. Daher muss der Bund hier auch seiner grundgesetzlichen Finanzierungsverantwortung gerecht werden und die vollständige Finanzierung übernehmen“, fordert Zerban.

Gutes Fundament für die Umsetzung ist gelegt

„Mit dem Siegel der Wirtschaftlichkeit ist nun zusammen mit Fahrplan und Maßnahmenliste ein gutes Fundament für die Umsetzung des Deutschlandtaktes gelegt. Jetzt ist die neue Bundesregierung gefordert, Nägel mit Köpfen zu machen und ab Herbst mit der Abarbeitung der Maßnahmenliste für den Deutschlandtakt zu beginnen“, so Zerban.