14. April 2022
Am 12. April 2022 trafen Vertreter*innen der Bahnbranche den Bundesminister für Digitales und Verkehr, Dr. Volker Wissing, zu einem rund zweistündigen Auftaktgespräch. Bei dem konstruktiven Austausch zeigten die Bahnverbände auf, in welchen Bereichen nun schnelle Entscheidungen des Bundes notwendig sind, um die Klimaschutzziele für den Verkehrsbereich einhalten zu können.
Einen besonderen Fokus legte Thorsten Müller, Vizepräsident des Bundesverbands SchienenNahverkehr, dabei auf das Thema Infrastrukturausbau. Hier gelte es ganz besonders, politische Weichenstellungen künftig schneller in die Realität umzusetzen. Dafür eignen sich kleine und mittlere Infrastrukturmaßnahmen wie zusätzliche Weichen und eine Verkürzung der Blockabstände ganz besonders, um zügig eine „erfahrbare“ Wirkung zu erreichen.
Die Stärkung der Schiene im intermodalen Wettbewerb bildete einen weiteren thematischen Schwerpunkt der Diskussion. Gemeinschaftliche Botschaft der Branche war es, dass ohne den Abbau von Privilegien anderer Verkehrsträger die bahnpolitischen Ziele des Koalitionsvertrags, wie etwa den Marktanteil im Schienengüterverkehr bis 2030 auf 25 Prozent zu steigern und die Verkehrsleistung im Schienenpersonenverkehr zu verdoppeln, nicht zu erreichen sind. Die Schiene muss nicht nur bei Infrastrukturinvestitionen eine höhere Priorität erhalten, sondern auch bei den Wegekosten sowie im Steuer- und Ordnungsrecht muss die bislang bestehende Bevorzugung des Straßenverkehrs beendet werden.
Um „fit für die Zukunft“ zu werden, bedarf es der Digitalisierung der Schiene. Hierzu zählt insbesondere die Umsetzung von digitalen Stellwerken und des europäischen Leit- und Sicherungssystems ETCS – als Einstieg in das automatisierte Fahren. Diese Maßnahmen ermöglichen es, mehr Kapazität auf Bestandsstrecken zu schaffen.
Der Branchenaustausch mit dem Verkehrsminister soll künftig regelmäßig stattfinden.
