VCD legt Entwurf für Bundesmobilitätsgesetz vor

Der ökologische Verkehrsclub VCD hat am 10. Februar 2022 einen Entwurf für ein Bundesmobilitätsgesetz vorgelegt. Dessen Ziel ist es laut VDC, alle Verkehrsträger gleichberechtigt zu behandeln und die individuellen Mobilitätsbedürfnisse aller Menschen in den Mittelpunkt zu stellen. Damit werden laut dem Verkehrsclub erstmals übergeordnete, strategische Leitziele für den Verkehrssektor definiert, unter anderem zur Mobilitätssicherung, Verkehrssicherheit, Gesundheitsschutz sowie zum Umwelt- und Klimaschutz.

Zentrales Element des Gesetzesentwurfs ist ein Bundesmobilitätsplan, der diese Leitziele konkretisiert. So soll beispielsweise der Schienenpersonenverkehr durch integrale Taktfahrpläne attraktiver gestaltet werden. Auch für den Deutschlandtakt werden wichtige Umsetzungsziele entwickelt. Darüber hinaus sind u.a. für die anbieterübergreifende Buchung und die Bezahlung öffentlicher Verkehrsangebote vorgesehen.

Der VCD schlägt nun als nächsten Schritt vor, dass der Bundesmobilitätsplan inklusive verbindlicher Finanzierungszusagen vom Bundesverkehrsministerium entwickelt und vom Parlament verabschiedet werden soll.